Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 121 Abs. 2 PatG, §§ 92 Abs. 1, 100 Abs. 1, 101 Abs. 2 ZPO

 
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Überwachungssystems zur prozessbegleitenden Überwachung von Werkzeugen, Werkstücken oder Bearbeitungsprozessen in spanabhebende...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  PatG § 3 ; PatG § 4
  Patentfähigkeit eines Überwachungssystems zur prozessbegleitenden Überwachung von Werkzeugen, Werkstücken oder Bearbeitungsprozessen in spanabhebenden Werkzeugmaschinen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 15.02.2017 - 5 Ni 8/15
• BPatG, 19.07.2017 - 5 Ni 8/15
• BGH, 18.04.2019 - X ZR 61/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 02.06.2015 - X ZR 103/13

  Kreuzgestänge - Patentverletzung: Selbstständige Auslegung des Klagepatents durch …

  Auszug aus BGH, 18.04.2019 - X ZR 61/17

  Dessen Merkmale entsprechen aber den funktionsbezogenen Merkmalen von Patentanspruch 2. Das damit beanspruchte Verfahren bildet deshalb zugleich ein Ausführungsbeispiel der Lehre aus Patentanspruch 2. Dieses ist bei der Auslegung zu berücksichtigen, da Patentansprüche im Zweifel so auszulegen sind, dass sämtliche Ausführungsbeispiele zu ihrer Ausfüllung hergezogen werden können (vgl. etwa BGH, Urteil vom 2. Juni 2015 - X ZR 103/13, GRUR 2015, 972 Rn. 13 - Kreuzgestänge).
• BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Repaglinid - Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: …

  Auszug aus BGH, 18.04.2019 - X ZR 61/17

  Von Lösungsansätzen befreit (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid) ist das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem darin zu sehen, ein System und ein Verfahren zu entwickeln, das mit möglichst geringem Aufwand eine prozessbegleitende Überwachung von Werkzeugmaschinenkomponenten ermöglicht.
• BPatG, 15.02.2017 - 5 Ni 8/15

  Anspruch auf Nichtigerklärung eines europäischen Patents mit der Bezeichnung …

  Auszug aus BGH, 18.04.2019 - X ZR 61/17

  Bundespatentgericht, Entscheidung vom 15.02.2017 - 5 Ni 8/15 (EP) -.